Unberührt von der neuen Leitlinie bleiben sollen Lebensmitteleinzelhandel, Wochenmärkte und Abhol- und Lieferdienste, Getränkehandel, Tierbedarf, Bau- und Gartenmärkte, Apotheken, Drogerien, Banken und Sparkassen, Tankstellen sowie der Großhandel bleiben. Für Geschäfte dieser Art soll das Verkaufsverbot an Sonntagen bis auf weiteres aufgehoben werden. Umfassende Hygienemaßnahmen und die Vermeidung von Warteschlangen sollen u.a. durch Reglementierung der Besucherzahl sichergestellt werden.
Bars, Clubs, Theater, Museen, Kinos, Zoos, Sporteinrichtungen und Spielplätze werden vorerst geschlossen. Restaurants und Gaststätten sollen nur noch zwischen 6 Uhr morgens und 18 Uhr abends öffnen dürfen. Darüber hinaus sind Zusammenkünfte in Vereinen, Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften fürs Erste verboten.
Neuregelung für leichteren Zugang zum Kurzarbeitergeld
Um die Belastung für betroffene Unternehmen zu mildern, treten die Neuregelungen für einen leichteren Zugang zum Kurzarbeitergeld rückwirkend zum 1. März 2020 in Kraft. „Neben der Gesundheit der Menschen müssen wir auch ihre Arbeitsplätze schützen“, so Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.
Das Auswärtige Amt rät von nicht notwendigen Reisen ins Ausland ab. Das Risiko für Reisende, dass sie die Rückreise aufgrund der zunehmenden Einschränkungen nicht mehr antreten können, ist in vielen Destinationen derzeit zu hoch.
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