Wirtschaftsministerin Eveline Lemke und Franz-Josef Lersch-Mese widersprechen in einem Briefwechsel dem gelegentlich erweckten Eindruck, die Ansiedlung eines Factory-Outlet-Centers sei in Grafschaft oder jenseits der Landesgrenze in NRW ohne große Schwierigkeiten möglich: „Unsere Planer sind sich einig: Ein FOC verstößt auf beiden Seiten der Landesgrenze gegen die Ziele der Landesentwicklungspläne“, erklärt Lemke.
Insbesondere die Grenzregion in Nordrhein-Westfalen sei über die Absicht der Gemeinde Grafschaft, ein FOC anzusiedeln, sehr beunruhigt, schreibt Lersch-Mese in einem Briefwechsel, der auf eine Kabinettssitzung im Januar folgte. Lersch-Mese widerspricht zudem dem gelegentlich erweckten Eindruck, eine Ansiedliung jenseits der Landesgrenzen sei ohne Probleme möglich. „Ich kann Ihnen versichern, dass wir für einen vergleichbaren Fall in Nordrhein-Westfalen davon ausgehen würden, dass ein solches Vorhaben nicht mit den Zielen der Raumordnung vereinbar wäre und dies nicht durch ein Zielabweichungsverfahren überwunden werden könnte.“ Lersch-Mese verweist zudem auf die hohe Bedeutung des innerstädtischen Einzelhandels für die Funktionsfähigkeit der Innenstädte.
Auch Wirtschaftsministerin Lemke verweist in Ihrem Schreiben auf die einzelhandelsbezogenen Zielsetzungen im Landesentwicklungsprogramm: „Ich möchte Innenstädte, die attraktiv und lebendig sind und starke Ortszentren für die Nahversorgung der Bürger erhalten. Ein Factory-Outlet-Center fernab von jeglichem Stadtzentrum gefährdet den lokalen Einzelhandel und konterkariert das Ziel des Landesentwicklungsplans, örtliche Zentren zu stärken“, sagt Wirtschaftsministerin Eveline Lemke.
Eine Abweichung von den Zielen der Raumordnung, wie es die Gemeinde Grafschaft, Landkreis Ahrweiler, ins Gespräch gebracht hat, wird es nicht geben“, stellt die Ministerin klar. Darin seien sich Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen einig.
