BGH bestätigt Nachahmungsurteil von Candice Cooper gegen Fantasy

„Fantasy hatte über Jahre nahezu identische Nachahmungen des Erfolgsmodells ’Rock‘ von Candice Cooper in erheblichen Paarzahlen an eine Vielzahl namhafter deutscher Schuhhändler vertrieben“, heißt es in der Erklärung. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte Fantasy zur Unterlassung, Schadensersatzfeststellung und Auskunft über den Umfang des Vertriebs in Deutschland und die hierbei erzielten Gewinne verurteilt.
Der Bundegerichtshof hat laut Erklärung jetzt dieses Urteil des Oberlandesgerichts bestätigt und eine von Fantasy erhobene Rechtsbeschwerde zurückgewiesen, weil die Rechtssache keine grundsätzeliche Bedeutung hat und keine Verfahrensgrundrechte verletzt wurden.
Das Urteil gegen Fantasy ist gemäß Mitteilung damit rechtskräftig. Dies sei von besonderer Bedeutung für die Fantasy-Nachahmungen vertreibenden Einzelhändler. Eine Vielzahl von Einzelhändlern hatten die Abgabe von Unterlassungserklärungen und Schadensersatzzahlungen bislang unter Hinweis au die nichthöchstrichterlich geklärte Rechtslage verweigert. Mit seiner Entscheidung habe der Bundesgerichtshof die Position von Candice Cooper gegenüber Nachahmern jetzt aber weiter gestärkt, teilt Candice Cooper mit.
Nach höchstrichterlicher Klärung der Rechtslage werde man nun die rechtskräftig festgestellten Verletzungen des Designs und die sich hieraus ergebenden Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche nunmehr auch gegenüber den Einzelhändlern durchsetzen.